Unterausschusses des Haushaltsausschusses zu Fragen der Europäischen Union reist nach Brüssel

31.05.2010 | Berlin
Über Finanzstabilität in der Europäischen Währungsunion, den Abbau übermäßiger Staatsverschuldung in den Mitgliedstaaten, sowie Möglichkeiten einer stärkeren wirtschaftspolitischen Koordinierung wird sich eine siebenköpfige Delegation des Unterausschusses zu Fragen der Europäischen Union des Haushaltsausschusses unter der Leitung des Vorsitzenden, Klaus Hagemann, aus erster Hand informieren.

Dazu wird die Delegation am 1. und 2. Juni 2010 Gespräche mit Währungskommissar Olli Rehn und dem Generaldirektor für Wirtschaft und Soziales beim Rat der Europäischen Union in Brüssel führen.

Den EU-Finanzrahmen ab dem Jahr 2013 und die haushaltsrechtlichen Aspekte der Umsetzung des Vertrages von Lissabon wird die Delegation mit dem Kommissar für Haushalt und Finanzplanung, Janusz Lewandowski, sowie mit dem Direktor für Eigenmittel und Finanzplanung erörtern.

Vorgesehen ist zudem ein Informationsaustausch mit den deutschen Mitgliedern des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments zu aktuellen haushaltsrelevante Themen wie der Kostenentwicklung beim europäischen Fusionsreaktor ITER und beim Satellitennavigationssystem Galileo.

Quelle: Pressemeldung Deutscher Bundestag

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